Bpt112 in Offenbach, ein Nachruf


Nun ist er vorbei, unser Bundesparteitag in Offenbach, von dem wir uns nichts weniger erhofften, als uns ein breit aufgestelltes Programm zu geben. Genau das haben wir auch erreicht, und so sah das wohl auch die uns derzeit offensichtlich wohlgesonnene Presse, sieht man einmal von den üblichen Verdächtigen mit vier Buchstaben ab.

Aber was wurde beschlossen? Unter anderem haben wir uns für einen Prozess ausgesprochen, an dessem Ende ein Volksentscheid zum BGE stehen soll, wir wollen die Drogen- bzw Suchtpolitik liberalisieren, das Urheberrecht reformieren, einen Mindestlohn als Brückentechnologie, haben ein klares Zeichen gegen Extremismus gesetzt, stehen für die Trennung von Religion und Staat, ohne uns dabei den vermeintlichen Zwängen des Laizismus zu unterwerfen, kurzum wir wollen das “ flagship in the international community of freedom fighters“ sein, wie uns Lola Voronina von der russischen Piratenpartei in ihrer Rede bezeichnete.

Ob wir uns als Revolutionäre fühlen, ob das die piratige Revolution sei, wurde ich gefragt. Meine Antwort fiel nüchtern und doch eindeutig aus: „Nein, wir reichen einem Staat aus dem 20. Jahrhundert lediglich die Hand ins 21. Jahrhundert. Das ist keine Revolution, dass ist ein notwendiges Update.“

Nun, wir haben den Ruf der „Ein-Themen-Partei“ erfolgreich abgestreift und die Öffentlichkeit beginnt schon munter ihr lustiges Schubladenspiel. Man bezeichnet uns nun Links-, Sozial-, oder auch Radikalliberal, ein bisschen wie die FDP von damals, nur viel cooler. Ob das so gut ist, stelle ich in Zweifel, Kategorien bringen immer auch Erwartungen und Zwänge mit sich. Ich werde weiterhin das sagen, was ich schon vor dem Bpt auf Anfrage über uns gesagt habe: Wir kämpfen für Freiheit und Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert, nicht mehr, und nicht weniger.

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